AGB
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen in der Folge AGB genannt.Allgemeines
Schaefer24.com ist ein Service von Christian Schäfer, Große Straße 68, 15344 Strausberg, nachfolgend schaefer24.com genannt.
Diese AGB regeln die vertragliche Bindung zwischen Kunden und schaefer24.com. Es gelten immer die vorliegenden AGB von schaefer24.com in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen sind nur in schriftlicher Form rechtsgültig und müssen grundsätzlich von schaefer24.com schriftlich bestätigt werden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs von Seiten schaefer24.com gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.
Es ist deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) anwendbar.
Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auf dieses Formerfordernis kann nur durch eine gesonderte Vereinbarung verzichtet werden, die ihrerseits der Schriftform bedarf.
Die Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen beeinträchtigt die Wirksamkeit im Übrigen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen treten an die Stelle der unwirksamen Bestimmungen die Regelungen, die in ihrem wirtschaftlichen Ergebnis dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Ergebnis möglichst nahe kommen.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Altslandsberg, sofern der Nutzer Kaufmann oder juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist, für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.
Angebote - Nutzungsrechte - Vertragsgegenstand
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung des Auftrags bzw. bei kostenlosen Angeboten mit Lieferung durch schaefer24.com zustande.
Der Kunde erwirbt grundsätzlich ein einfaches Nutzungsrecht zur einmaligen Verwendung und darf die gelieferten Dateien nur auf einer Instanz auf einer Domain im Internet veröffentlichen und ist auf eigene Nutzung beschränkt. Erweiterte Nutzungsrechte müssen in schriftlicher Form festgehalten werden.
Die Weitergabe der Nutzungsrechte der gelieferten Dateien (auch Teilen davon) oder Quellcode ist generell untersagt und bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung von schaefer24.com. Die Nutzungsrechte gehen erst bei vollständiger Bezahlung über.
Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von schaefer24.com unbestritten sind. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
Urheberrecht
Der Auftraggeber erkennt an, dass es sich bei den von schaefer24.com gelieferten Werken um urheberrechtlich geschützte Werke handelt. Das überlassene Bildmaterial bleibt Eigentum des Fotografen. Alle vom Auftragnehmer hergestellten Werke dürfen für eigene Marketingzwecke und Veröffentlichung genutzt werden.
Jegliche Vervielfältigung, Veränderung, Bearbeitung, Umgestaltung, Weitergabe und Speicherung bedarf ausschließlich der vorherigen schriftlichen Zustimmung von schaefer24.com. Veränderungen der gelieferten Dateien, Quelltextes und des Bildmaterials z.B. durch Fotobearbeitung, Montage oder durch anderweitige elektronische Hilfsmittel zur Erstellung eines neuen urheberrechtlichen geschützten Werkes sind generell untersagt. Bildmaterialen dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung von schaefer24.com anderweitig als Motiv (auch nicht in Teilen) benutzt werden.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, von schaefer24.com selbst erstellte Inhalte bleibt allein bei ihm selbst. Inhalt und Struktur der Webseiten von schaefer24.com sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Inhalten oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen, Foto- und Bildmaterial ist ohne ausdrückliche Zustimmung von schaefer24.com nicht gestattet. Jede unerlaubte Nutzung von Bild/Textmaterialien verstößt u.a. gegen das Urheberrecht und wird rechtlich verfolgt. Bildmaterial im Sinne dieser AGB sind Fotografien, Lichtbilder sowie computergenerierte Grafiken, gleich welcher Schaffensstufe und unabhängig von der technischen Form und der Qualität.
Haftung
Die Haftung von schaefer24.com wegen zugesicherter Eigenschaften aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt. Für Schäden haftet schaefer24.com nur dann, wenn schaefer24.com oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz schaefer24.com oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
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Strausberg, Stand 01.06.2009
